Einladung zur Gemeinderatssitzung

am Mittwoch, 18.10.2017
Beginn:
19.30 Uhr im Maltesersaal Schloss Dätzingen

1. Feststellung der Jahresrechnung 2016 - Gemeinde Grafenau
2. Feststellung Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2016
3. Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Festlegung der Teilhaushalte
4. Eigenkontrolluntersuchung Kanalisation: Vergabe Untersuchung Döffingen-Mitte
5. Flurbereinigung Sindelfingen (B 464): geplante Änderung der Gemeindegrenze Sindelfingen-Grafenau
6. Bauvoranfrage Dätzinger Str. 134: Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage, Teilabbruch Gebäudebestand
7. Verschiedenes

Zu 1 und 2: Der Jahresabschluss für 2016 des Gemeidnehaushalts und der Wasserversorgung, die wir als Eigenbetrieb betreiben, wurde von der Kämmerei zusammengestellt und kann vom Gemeinderat nun festgestellt werden.

Zu 3: Ab 01.01.2020 müssen die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg ein neues Haushaltssystem anwenden. Wirtschaftlicher, transparenter, einfacher, übersichtlicher - von den Ausgangszielen ist nicht mehr viel übrig geblieben... Unsere Verwaltung plant die Umstellung auf den 01.01.2019, dazu hat der Gemeinderat auch verschiedene Eckpunkte festzulegen.

Zu 4: Auch wir sind verpflichtet, regelmäßg - d.h. in Abständen von 10 Jahren - unsere Abwasserkanalisation auf Schäden zu untersuchen. Dazu wird das Kanalnetz mit Kameras befahren und vom Ingenieurbüro anschließend der Schaden in Klassen eingeteilt. Für den Bereich Leislengraben haben wri dies auch mit der anschließenden Beseitigung der Schäden in den vergangenen ca. 2  Jahren erledigt. Jetzt soll die Untersuchung für den Bereich Döffingen-Mitte vergeben werden.

Zu 5: Zu unserer Gemarkung Döffingen gehört eine Exklave von 4 Grundtsücken, die von der Nachbargemarkung Maichingen umschlossen werden. Diese soll im Zuge der Flurbereinigung B 464 aufgelöst werden und unsere Gemarkungsgrenze dafür in Richtung Maichingen verschoben werden.

Zu 6: Da nicht nur ein Baugesuch eingereicht wurde, wird die Sitzung des Bauausschusses am 17.10.2017 entfallen. Das Baugesuch wird im Gemeinderat behandelt.