Einladung zur Gemeinderatssitzung am 05.04.2017

Einladung zur Gemeinderatssitzung
am Mittwoch, 05.04.2017, im Maltesersaal
Schloss Dätzingen, Beginn 19.30 Uhr
 
Tagesordnung
-öffentlich-
1.  Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften östl. Dätzinger Schule:
a.) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
b.) Satzungsbeschluss
2. Landkreis Böblingen: Standortsuche Erddeponie
3. Straßenunterhaltung Vergabe Jahresbau
4. Sanierung Erweiterung Gemeinschaftsschule Döffingen:
Vergabe Bauarbeiten
5. Gemeindehaushalt Feststellung Jahresrechnung 2015
6. Eigenbetrieb Wasserversorgung Feststellung Jahresabschluss 2015
7. Regionalverkehrsplan Fortschreibung: Stellungnahme
8. Spendenbericht
9. Verschiedenes
 
Zu 1: Das Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan im Osten der Dätzinger Grundschule steht vor dem Abschluss. Insgesamt sind 21 Doppel- und Reihenhäuser zwischen Bülowstraße und Döffinger Straße vorgesehen.
 
Zu 2: Nachdem von Städten und Gemeinden zu 5 Standorten für eine Erddeponie Widerstände aufkamen, hat der Kreistag beschlossen, den Suchlauf unter 22 Standorten neu zu starten. Hierzu zählt auch ein Standort im Norden von Grafenau!
 
Zu 3: Die Unterhaltungsarbeiten für die Gemeindestraßen dieses Jahr wurden zusammengefasst und ausgeschrieben. Die Arbeiten können vom Gemeinderat vergeben werden.
 
Zu 4: Weitere Bauarbeiten für die Erweiterung und Sanierung der Döffinger Gemeinschaftsschule können vergeben werden. Die Bauarbeiten liegen im Plan.
 
Zu 5 und 6: Der Abschluss des Gemeindehaushalts und für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2015 sollen vom Gemeinderat festgestellt und beschlossen werden.
 
Zu 7: Auf Ebene des Regionalverbands wird dieser Verkehrsplan erstellt und fortgeschrieben. Die Gemeinde Grafenau wird dazu eine Stellungnahme zu ihrer Sichtweise abgeben.
Zu 8: Erhält die Gemeinde Spenden, ist nach dem Gesetz die Annahme der Spenden vom Ratsgremium zu bestätigen.

Martin Thüringer
Bürgermeister