Einladung zur Gemeinderatssitzung

am Mittwoch, 21.03.2018
Beginn:
19.30 Uhr im Maltesersaal Schloss Dätzingen

1. Planung Hochwasserschutz Altbach
2. Asylbewerber: Überblick Belegung und Integration
3. Spendenbericht 2017
4. Bebauungsplan Dätzinger Ortskern: Erlass einer Veränderungssperre als Satzung
5. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
6. Altes Rathaus Wittumstraße: Umbau Wohnungsnutzung Planerbeauftragung
7. Bausachen:
    a) Baugesuch Jahnstraße 28, Um- und Anbau bestehendes Wohnhaus, Neubau Carport
    b) Kenntnisgabe Bei der Linde 5, Abbruch Wohnhaus
8. Verschiedenes

Zu 1.: Der Altbach fließt von Ostelsheim her durch unseren Ortsteil Dätzingen. Zwar ist das letzte Hochwasserereignis schon ein paar Jahre her, aber die Planung von Schutzmaßnahmen wird im Gemeinderat behandelt.
Zu 2.: Nach wie vor sind die Gemeinden gefordert in der Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Personen. Mit einem Bericht informiert die Verwaltung den Gemeinderat.
Zu 3.: Die Annahme von Spenden an die Gemeinde bzw. deren Einrichtungen muss - abhängig vom Spendenbetrag - vom Gemeinderat beschlossen werden.
Zu 4.: Die vorbereitende Untersuchung für die Ausweisung eines Sanierungsgebiets im Ortskern Dätzingen läuft, nachdem der Antrag der Gemeinde zur Aufnahme ins Landessanierungsprogramm 2017 genehmigt wurde. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat auch einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in diesem Bereich erlassen. Zur Sicherung der Planung soll der Gemeinderat auch eine Veränderungssperre erlassen.
Zu 5.: Seit über 40 Jahren sind die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg in drei verschiedene Zweckverbände für IT-Leistungen zusammengeschlossen. Grafenau gehört dabei dem Zweckverband KDRS an. Zusammen mit der Datenzentrale Baden-Württemberg soll dieser Datenverarbeitungsverbund zur Konzentration der EDV-Leistungen in eine gemeinsame Datenanstalt ITEOS und einen Gesamtzweckverband 4IT umgebildet werden.
Zu 6.: Während der Sanierung des Altbaus der Gemeinschaftsschule wurde das Alte Rathaus Wittumstraße bis zum Beginn diesen Schuljahres zur Unterbringung der 7. Klasse verwendet. Nun ist in dem Gebäude nur noch die Bücherei untergebracht. Im Gemeinderat soll beraten und beschlossen werden, in dem Gebäude Wohnungen einzurichten. Für die Bücherei sucht die Verwaltung eine andere Lösung.
Zu 7.: Die Bausachen werden im Gemeinderat behandelt.